JEF & EU Saarland mit Frank-Walter Steinmeier in Diskussion

Während seines Antrittsbesuchs im Saarland diskutierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Europäischen Akademie Otzenhausen über Gestaltungsmöglichkeiten von Demokratie in Zeiten der Europäisierung und Globalisierung. Ein gemischtes Podium aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik beleuchteten die Chancen und Risiken von Volksentscheiden und suchten Gründe für die wachsende Politikmüdigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Timo Stockhorst, Vorsitzender der JEF Saarland drückte sein Bedauern darüber aus, dass die Einführung transnationaler Listen keine Mehrheit im Europäischen Parlament gefunden hat. Er kritisierte, dass das politische Engagement insbesondere von jungen Leuten zu wenig gefördert würde. Dabei sehe man an aktuellen zivilgesellschaftlichen Bewegungen, dass der Wille, die eigene Meinung auch öffentlich zu vertreten vorhanden ist. Margriet Zieder-Ripplinger führt die Pulse of Europe-Bewegung als Beispiel an. Gerade in der Grenzre

gion sei es wichtig, dass die Vorteile der Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union stärker in den Fokus gerückt werden. Johanna Varanasi schlägt Bürgergremien in Kombination mit Konsultationen als Möglichkeit der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am politischen Prozess aber auch zur Verbesserung der Debattenkultur vor.  Für uns ist klar: Nur in einem europäischen Bundesstaat kann Demokratie europäisiert werden. Dafür setzen wir uns auch weiterhin ein.